Hallo liebe LeserInnen,

bei der Münchner Sicherheitskonferenz steht diesmal die neue Strategie der Nato an erster Stelle. Welches Konzept die Nato am Ende präsentiert muss noch bis zum Herbst abgewartet werden.
 

Genau dieses Wochenende, also das vom 05.02. – 07.02.2010 ist bzw. war in München wieder die Hölle los. Alles wurde abgeriegelt, der Straßenverkehr umgeleitet und hunderte Sicherheitsbeamte mussten eine Schicht mehr einlegen – und das alles nur wegen der Münchner Sicherheitskonferenz.

Dieses Mal war eins der großen Themen die Nato und ihre Sicherheitsstrategie für die westliche Welt, die von vielen Politikern – unter anderem von Verteidigungsminister zu Guttenberg – als nicht effektiv angesehen wird. Nach zu Guttenberg wird zuviel geredet, aber zu wenig erreicht.
Auch kritisierte er die Nato in Bezug auf ihre Art Entscheidungen zu fällen, denn im Moment kann nur bei einer absoluten Mehrheit eine Entscheidung in Kraft treten. Nach zu Guttenberg wäre eine deutliche Mehrheit zwar sinnvoll, die komplette Einigkeit jedoch absurd.
Ganz anders der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, er möchte das bisherige System der absoluten Mehrheit beibehalten, wenn es um die Frage der Sicherheit geht.
Die Einigkeit der Politiker kommt hier wieder mal sehr deutlich zum Ausdruck.

In Verbindung mit der Nato wurde auch der Afghanistan-Konflikt genannt. Rasmussen und auch zu Guttenberg kamen auf die glorreiche Idee, dass die Nato als Team zusammenarbeiten müsse um ein gemeinsames Ziel zu erreichen. Als ob diese Strategie nicht schon längst bekannt sei, denn gemeinsam ist man immer stärker als allein...
Das Ziel ist Abrüstung und die Sicherheitsverantwortung über Afghanistan der dortigen Regierung zu übergeben. Ein langer Weg, wenn man die immer wiederkommenden Unruhen in Afghanistan bedenkt und sich an die vielen Anschläge und Toten erinnert, über die immer wieder in den Medien berichtet wurde und immer noch wird. Doch genau die Eindämmung des Terrors steht an erster Stelle. Afghanistan soll demnach so weit vorankommen, dass es sich selbst verteidigen kann und die Taliban zurückgedrängt werden.
Bis es jedoch so weit ist, wird die Nato erst mal ihre Truppen aufstocken um dann den Anti-Terror-Einsatz so schnell es geht zu beenden. Nach den Fehlern bei der Terrorbekämpfung in der Vergangenheit, sei dies nach zu Guttenberg der  richtige Weg.
Man kann also gespannt sein, wie lange sich der Prozess, die Afghanen wieder sich selbst zu überlassen, hinziehen wird und wann das Ziel Truppenabzug endlich verwirklicht werden kann.

Die Aufgabe der Truppen in Afghanistan sind dann in Zukunft unter anderem die Verbesserung der Regierungsführung, sowie des Bildungswesens und die Eindämmung der Korruption unter den Politikern. Bei der Durchführung dieser Maßnahmen müssen die Nato und die Vereinten Nationen jedoch zusammenarbeiten, da es sonst nach Rasmussen und zu Guttenberg – hier wieder einer Meinung – zu Konkurrenzdenken kommen könnte und das, dann ein klarer Rückschritt.
Doch es sind nicht nur die UNO oder die Nato verantwortlich für den Weg Afghanistans in seine Selbständigkeit, sondern auch die Nachbarländer wie China, Indien und Pakistan die, so wie Afghanistan selbst, die Beständigkeit des Landes mitzuverantworten haben.

In einem anderen Punkt sind sich zu Guttenberg und Rasmussen wieder einig, aber diesmal ist Außenminister Guido Westerwelle anderer Meinung: es geht um die Abrüstung und letzten Endes die Abschaffung von Atomwaffen in der westlichen Welt.
Alle drei sprechen sich zwar für einen früher oder später kompletten Verzicht von Atomwaffen aus, Westerwelle ist jedoch der einzige der schon jetzt das Ziel einer „Welt ohne Atomwaffen“ anstrebt. Der Nato-Generalsekretär und unser Verteidigungsminister hingegen sind für eine Mischung von gebräuchlichen und nuklearen Waffen, da sie eine zu schnelle Abrüstung für übereilt halten und somit die Sicherheit eventuell in Gefahr sehen.

Was soll man sich da als Außenstehender noch eine Meinung bilden, wenn selbst unsere Politiker keinen wirklichen Durchblick mehr haben, welcher denn nun der richtige Weg sei?

Wenn man nach Rasmussen und zu Guttenberg geht – und eigentlich denkt man, dass ein Verteidigungsminister Ahnung von Kriegsführung und Sicherheitsschaffung haben sollte –, dann sind nukleare Waffen als Teil einer Sicherheitsstrategie zu benutzen, die zur Abschreckung dienen sollen.

Also nach dem Motto: Angsteinflößung aufständischer Länder durch die Nato mit Hilfe nukleare Waffen...

Gestern wurde die Sicherheitskonferenz beendet, mal sehen, was letzten Endes herausgekommen ist und wie die weitere Vorgehensweise, vor allem im Bezug auf das Problemkind Iran, aussehen wird.

Eure Nicky